Klartext zu den Gen Z Demos: Demonstrationsrecht ja – aber Null Toleranz für Gewalt, zu Extremismus und Integrationsversagen!

Zu den Demonstrationen, die gestern in Deutschland durch die "Gen Z" stattfanden, sagt der Genralsekretär von LIS-Deutschland, Chrsitian Flühr:

"Das Demonstrationsrecht ist eines der wertvollsten Güter unserer freiheitlichen Demokratie. Als Mensch mit einem festen liberalen Kompass gilt für mich ohne Wenn und Aber: Jeder Mensch muss das Recht haben, für seine Überzeugungen, seine Zukunft und seine Ängste auf die Straße zu gehen. Wenn die Gen Z ihr Recht wahrnimmt, laut zu sein, dann ist das erst einmal ein Zeichen einer lebendigen Zivilgesellschaft.

Doch wo Grundrechte als Schild für Randale missbraucht werden, endet jedes Verständnis. Freiheit ohne Rechtsstaat ist Anarchie.

Wo Gewalt beginnt, endet das Recht auf Nachsicht

Sobald auf Kundgebungen Steine fliegen, Eigentum zerstört oder Personen attackiert werden, gibt es kein „Ja, aber“. In diesem Moment zählt nur noch eines: Die konsequente und uneingeschränkte Durchsetzung des staatlichen Gewaltmonopols zum Schutz von körperlicher Unversehrtheit und Eigentum. Wer Polizisten angreift oder Schaufenster einwirft, ist kein Demonstrant, sondern ein Straftäter.

Besonders bitter ist, wie sehr die eigentlichen Anliegen der Gen Z durch Trittbrettfahrer unterwandert und instrumentalisiert werden. Es ist schlicht unerträglich, wie linksradikale Gruppierungen und Antisemiten versuchen, diese Proteste zu kapern. Wer hasserfüllte, antisemitische Parolen brüllt oder das Versammlungsrecht nutzt, um Extremismus salonfähig zu machen, konterkariert die Ziele der jungen Generation und zieht deren berechtigte Stimmen in den Schmutz. Dagegen müssen wir uns als Demokraten absolut und wahrnehmbar wehren.

Was Augenzeugen berichten: Der Blick auf das Integrationsversagen

Zur Wahrheit und zum Klartext gehört aber auch, die Dinge beim Namen zu nennen, die vor Ort tatsächlich passieren. Gespräche mit Medienleuten und Augenzeugen vor Ort zeichnen ein klares und verstörendes Bild: Auf vielen dieser aus dem Ruder gelaufenen Kundgebungen zeigt sich ein weit überdurchschnittlicher Anteil von Personen, bei denen die Integration in unsere Gesellschaft offensichtlich völlig fehlgeschlagen ist.

Wenn Menschen, die in Deutschland Schutz oder eine neue Heimat gesucht haben, unsere Straßen nutzen, um Judenhass, Extremismus und Gewalt gegen unseren Staat auszuleben, dann haben sie die Grundwerte unseres Zusammenlebens nicht verstanden – oder lehnen sie bewusst ab. Wer die Werte unseres Grundgesetzes mit Füßen tritt und Gewalt über das Gesetz stellt, stellt sich selbst abseits unserer Gesellschaft. Solche Entwicklungen zeigen unbarmherzig auf, wo Integrationspolitik gescheitert ist. Wer unsere Werte derart ablehnt, wäre in seiner angestammten Heimat besser aufgehoben.

Fazit: Liberal sein heißt nicht, wegzusehen

Ein liberaler Kompass bedeutet nicht naive Toleranz gegenüber denjenigen, die unsere Freiheit abschaffen wollen. Wir müssen das Recht auf friedlichen Protest schützen – aber wir müssen genauso hart und ohne falsche Rücksichtnahmen gegen diejenigen vorgehen, die Gewalt, Hass und Radikalismus auf unsere Straßen tragen.

Es ist Zeit für eine Debatte ohne Scheuklappen. Für die Freiheit, für den Rechtsstaat – und für die Sicherheit aller, die friedlich hier leben wollen.

DANKE an die Sicherheitskräfte, die gestern Schlimmeres abgewendet haben!"